Pressemeldung

Schulsanierung und Handwerksaufträge ab Jahresbeginn 2003 für 500 Mio. € in Niedersachsen

Papenburg, 06.12.2002: Peter Raske, MdL, macht die Kommunen im Altkreis Aschendorf-Hümmling aufmerksam auf ein Sanierungsprogramm für öffentliche Schulen. Die Landesregierung will den Kommunen bei der Finanzierung der notwendigen baulichen Verbesserungsmaßnahmen ihrer Schulgebäude massiv unterstützen. Mit einem Schulsanierungsprogramm, das je zur Hälfte vom Land und den Kommunen getragen wird, sollen notwendige Schulsanierungsmaßnahmen vorgezogen werden.

Bau, Instandhaltung und Ausstattung der Schulen sind Sache der Schulträger. Deren finanzielle Leistungsfähigkeit ist zur Zeit sehr begrenzt. Deshalb hat sich das Land in den letzten Jahren im Rahmen verschiedener Förderprogramme und Initiativen wie Moderne Schule, der Multimedia-Initiative oder auch ganz aktuell mit dem Aktionsprogramm n-21 mit beträchtlichen Mitteln an dieser kommunalen Aufgabe beteiligt.

Das Schulbausanierungsprogramm verfolgt die Ziele der Verbesserung des baulichen Zustands der Schulgebäude und will Beschäftigungsimpulse für das regionale Baugewerbe und Handwerk. liefern.

Peter Raske teilt mit, dass die Laufzeit fünf Jahre beträgt. Das Finanzvolumen betrage 100 Mio Euro jährlich. Die Mittel werden zur Hälfte vom Land zur Verfügung gestellt, ein gleich hoher Betrag wird von den Kommunen erwartet. Die Kommunen können ihren Anteil zur Schulsanierung aus den in den Haushalten vorgesehenen Mitteln einsetzen oder ihre Haushalte entsprechend ausweiten. Sie können mit den Sanierungsmaßnahmen am 01.01.2003 beginnen. Da es sich um rentierliche Investitionen handelt, werden sie die Genehmigung der Kommunalaufsicht erhalten. Die Mittelverteilung erfolgt über den kommunalen Finanzausgleich mit einer Quotierung nach Schüler-Kopf-Zahl. Die Mittel sollen zweckgebunden zur Sanierung von bestehenden Schulgebäuden eingesetzt werden.

„Dieses Programm ergänzt die bildungspolitischen Anstrengungen der Landesregierung,“ so Peter Raske. Er bittet alle Schulträger im Altkreis Aschendorf-Hümmling dieses Programm zu nutzen und möglichst schnell Anträge zu stellen. Schon lange vor der PISA-Studie habe Niedersachsen erkannt, dass die Schulen qualitativ und quantitativ gestärkt werden müssen. Die Ergebnisse der internationalen Schülerleistungs-Vergleichsstudie haben die Richtigkeit dieser Anstrengungen bestätigt.