Pressemitteilung

SPD im Emsland fordert Verbesserung im ÖPNV statt Kürzungen

Meppen, 29.01.2007: Die SPD im Emsland befürchtet weitere Verschlechterungen im öffentlichen Personen-Nahverkehr. „Wir fordern die Landesregierung auf, die geplanten Kürzungen im Öffentlichen Personen-Nahverkehr zurückzunehmen“, erklärt SPD-Landtagsabgeordnete Karin Stief-Kreihe. Niedersachsen sei im nächsten Jahr ohnehin von Kürzungen der Bundeszuschüsse betroffen. Diese sogenannten Regionalisierungsmittel werden 2007 um 48 Millionen Euro gekürzt.

Sie kritisiert die Landesregierung, dass die Regionalisierungsmittel des Bundes zweckentfremdet werden. Eigentlich sollen diese für den schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) verwendet werden. so die SPD-Kreisvorsitzende Karin Stief-Kreihe. „Stattdessen greift die Landesregierung in den ohnehin schon geschrumpften Topf und zweigt daraus Gelder für den allgemeinen Schülerverkehr ab, der sowieso eine Pflichtaufgabe des Landes ist. Damit haben Pendler und andere Bahnfahrer teilweise in erheblichem Maße unter einer Ausdünnung der Takte zu leiden.“ Die SPD fordert den Verkehrsminister auf, von dieser Praxis endlich Abstand zu nehmen und die Regionalisierungsmittel in vollem Umfang dem SPNV zur Verfügung zu stellen.

Neben den Einsparungen durch das Land werde nach Auffassung von Peter Raske, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender aus Papenburg, der ÖPNV des Emslandes beeinträchtigt durch ein Nord-Süd-Gefälle. Während es in Lingen einen funktionierenden Verkehrsknotenpunkt mit Taktverkehr in verschiede Richtungen gebe, in der Mitte der Linienverkehr auf Meppen zugeschnitten sei, gebe es im Norden um Papenburg kaum einen Linienverkehr außerhalb des Schülerverkehrs.

Er bekräftigte die Forderung an den Landkreis, ein Grundnetz für den emsländischen Öffentlichen Personennahverkehr im Emsland einzurichten. Dies sollte im 2 Stunden-Takt über Verkehrsknotenpunkte (Taktknotenpunkte) miteinander verbunden werden. Außerdem sollte es mit anderen Kreisnetzen verknüpft werden. Gleichzeitig wurde die Forderung nach Einführung von Disco-Bussen im ganzen Emsland auf Strecken, die sich lohnen, erneuert.