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Peter Raske

Pressemitteilung


SPD für klare Mehrheitsverhältnisse im neuen Stadtrat

Papenburg, 28.05.2011: Die SPD-Fraktion ist optimistisch, dass die SPD bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr gut abschneiden wird, selbst wenn auf der Liste der CDU der ehemalige Bürgermeister als Parteiloser kandidiert.
Der Wähler sollte berücksichtigen, dass sich Parteilose mit den Zielen der Partei identifizieren. Dies gilt auch für Uli Nehe und seine Freunde, die allesamt der CDU nahestehen und deshalb auf der Liste der CDU kandidieren. Uli Nehe war CDU-Mitglied und auch wenn er 1996 die CDU verließ, hat er seine Grundüberzeugung von der CDU nie aufgegeben. Das wird der Wähler sicherlich auch bei seiner Wahl berücksichtigen. Wo auf der Wählerliste CDU draufsteht, da wird auch CDU-Politik vertreten.
Diese CDU-Politik in Papenburg war in den vergangenen Jahrzehnten dadurch gekennzeichnet, dass sie nur das zuließ, was die CDU und ihre Klientel wollte und so Gräben aushob zu Andersdenkenden.
Verantwortlich für den Grabenkrieg im Stadtrat ist allein die CDU, die zweimal Bürgermeisterkandidaten aufgestellt hat, die von der eigenen Partei nicht getragen wurden. Deshalb wurden zweimal Bürgermeister, die ihr CDU-Parteibuch abgaben, gewählt. Jan-Peter Bechtluft beging einen Wählerverrat und kehrte als Bürgermeister zur CDU zurück. Mit diesen Unstimmigkeiten in der CDU begann der Niedergang der Politikkultur in Papenburg, der durch die Selbstherrlichkeit der Fraktion und Fehler des Bürgermeisters noch forciert wurde. Bezeichnend für den Zustand der CDU ist dabei die Tatsache, dass 2006 noch 40 CDU-Mitglieder für den Stadtrat kandidierten und jetzt ohne die Parteilosen nur 34 CDU-Mitglieder auf der Liste stehen.
Jetzt kehrt Uli Nehe auf die Liste der CDU zurück und will Brückenbauer werden. Die Wähler sollten sich fragen, wie das gelingen soll, da er doch für die Beschaffung klarer Mehrheitsverhältnisse für die CDU eintritt. Papenburg braucht für die Zukunft klare Mehrheiten jenseits der CDU, damit der Filz aufhört und im Sinne der Bürger entschieden wird. Wenn die CDU in der Vergangenheit nicht so viele Gräben ausgehoben hätte, brauchte sie heute keinen Brückenbauer.