Pressemitteilung

SPD will nicht den Dreck des Auslandes in Papenburg verbrennen

Papenburg, 25.02.2007: Die SPD befürchtet, dass im Biomasseheizkraftwerk ein Einstieg in die Müllverbrennung mit hochbelasteten Stoffen durch die Veränderung der Betriebsgenehmigung eingeleitet wird. Außerdem könnte durch die Hafenerweiterung und das Bioethanolkraftwerk Papenburg zum Importhafen von Giftmüll werden.

Fast im Verborgenen habe sich Deutschland zum Importland von Giftmüll zur Verbrennung entwickelt. Grund dafür seien die strengen Umweltgesetze. Sie haben nach Aussagen von Fachleuten dazu geführt, dass in Deutschland die besten Sondermüll-Verbrennungsanlagen der Welt gebaut würden. Die Anlagen rentieren sich aber nur bei hoher Auslastung. Ohne internationalen Zukauf von Verbrennungsmaterialien hätten die Betreiber in Deutschland aber Überkapazitäten von bis zu 20 Prozent zu verzeichnen. Mit seinem Seehafen könnte Papenburg der ideale Standort für den Mülltourismus werden.

Die SPD befürchtet, dass unter dem Deckmantel des Klimaschutzes für die benötigte Prozesswärme des Bioethanolwerkes eine Müll- oder Sondermüllverbrennungsnlage angegliedert werden könnte. Die Nachbarn werden dann die Zeche zahlen. Selbst bei der besten Anlage würden „krebserregende Partikel“ in die  Luft kommen. Selbst kleinste Giftmengen reichten bei wiederholter Aufnahme aus, die Gesundheit von Menschen zu schädigen. Mit dem Argument der Schaffung von Arbeitsplätzen werden dabei alle Bedenken hinweggewischt.

Die SPD-Fraktion erinnert daran, dass vor Jahren eine HTVA in Papenburg und Dörpen erfolgreich verhindert wurde. Nach wie vor spricht sich die SPD gegen eine Müllverbrennung in Papenburg aus.