Pressemitteilung

SPD-Fraktion in Papenburg zieht Bilanz

Papenburg, 23.01.2011: Auf ihrer Klausursitzung am 22.01.2011 zog die SPD-Fraktion über die ablaufende Wahlperiode. Insgesamt könne sich ihre konstruktive Mitwirkung an richtungsweisenden Projekten in der Stadt Papenburg sehen lassen.
Mit Unterstützung der SPD sei unter anderem ein ökologisches Baugebiet am Obenende geschaffen worden, ein zukunftsweisender Schulneubau an der Haupt- und Realschule realisiert sowie die Erneuerung der Barenbergstraße am Obenende umgesetzt worden.
Im Bildungsbereich unterstützte die SPD-Fraktion den Neu- und Anbauten von Kindergärten, Schaffung von Krippenplätzen, Ausbau der Ganztagsangebote und setzte sich für die Sicherung der Grundschulen ein.
Die SPD hat durch die ständige Repräsentanz ihrer Vertreter in der Gesellschafterversammlung seit April 2009 die Möglichkeit gehabt, konstruktiv zur Lösung der Probleme der VHS beizutragen. Ohne die Einmischung der SPD-Fraktion und ihr Festhalten an einer öffentlich geförderten VHS gebe es die VHS heute in Papenburg nicht mehr. Die CDU hätte sie aus Kostengründen ebenso geopfert wie das eigenständige Jugendamt und das Frauenhaus.
Auf Initiative des Kulturausschussvorsitzenden Thomas Witolla konnten die Kulturtage 2010 erfolgreich durchgeführt und finanziert werden.
Schon frühzeitig hat sich die SPD-Fraktion für eine Erweiterung der Parkplätze am Bahnhof und für weitere überdachte Fahrradständer eingesetzt, die inzwischen fertiggestellt wurden. Ebenfalls auf Initiative der SPD und mit massiver Unterstützung von Bernd Schmees wurde  die Umwandlung der Schule in Herbrum zum Heimathaus erreicht.
Fraktionsübergreifend erhielt der Neubau des Kinos der Familie Muckli jetzt die Unterstützung des Rates. Der Bau dieses Kinokomplexes auf dem alten Gelände der Ems-Zeitung werde sich sehr positiv für die Stadt auswirken. Er hätte schon längst fertiggestellt werden können, wenn die CDU in der Vergangenheit nicht Klientelpolitik betrieben hätte.
Das Konzept für den Neubau des Jugendgästehauses als Ersatz für die Jugendherberge wurde schon frühzeitig durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD Peter Raske vorgeschlagen. Mit Unterstützung der SPD-Fraktion kann im Sommer die Johannesburg das Jugendgästehaus eröffnen.
Ausdrücklich stellt sich die SPD hinter eine Weiterentwicklungsmöglichkeit der Meyer-Werft und unterstützt  die Ausweisung eines Industriegebietes am Bokeler Bogen mit den dafür notwendigen Verkehrskonzepten. Gleichzeitig tritt sie für die Interessen der Bokeler Bevölkerung ein.