Pressemitteilung

Clemens Bollen verspricht SPD-Stadtratsfraktion Unterstützung
 

Foto: Clemens Bollen (4. von links) mit Mitgliedern der SPD-Fraktion und es SPD-Vorstandes

Papenburg, 22.07.2008: Clemens Bollen, MdB, nahm die Gelegenheit beim Besuch einer Fraktionssitzung des SPD-Stadtrates unter Beteiligung von SPD-Vorstandsmitgliedern wahr, um die Auswirkungen der aktuellen Entscheidungen der großen Koalition für die Kommunalpolitik zu erläutern.  Gleichzeitig versprach er, die SPD in Papenburg bei der Umsetzung ihrer kommunalpolitischen Ziele zu unterstützen.
Sehr schnell konnte Einigkeit über die Problematik der Verschlickung des Papenburger Hafens hergestellt werden. Clemens Bollen versicherte, dass er sich weiterhin dafür einsetzen werde, dass hier eine Lösung unter finanzieller Beteiligung des Bundes herbeigeführt werde. Das könnte eventuell auch der Bau einer Schleuse beim Emssperrwerk sein.
Weiter betonte Bollen die Notwendigkeit einer Energiewende. Dafür müssen regenerative Energien weiter massiv ausgebaut werden. Insbesondere die Investition in Energieeinsparung und Energieeffizienz stehe dabei im Vordergrund.
Für die Zukunftsaufgaben war er sich mit den Sozialdemokraten darüber einig, dass es vordringliche Aufgabe sei, in der Bundesrepublik soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten. Dazu gehöre die Überprüfung eines Teils der Hartz-Gesetzgebung ebenso wie die Förderung eines öffentlichen Beschäftigungssektors für die Menschen, die auch auf lange Sicht Probleme haben, im 1.Arbeitsmarkt Beschäftigung zu finden.