PRESSEMITTEILUNG

SPD im Emsland sieht Wachstum bei Biokraftstoffen

Meppen, 19.11.2005: Parallel zu dem geplanten Bau einer Bioethanol-Anlage in Papenburg wird bundesweit eine Debatte zur Umstellung der Förderung der Biokraftstoffe hin zu einem Beimischungszwang diskutiert.

Karin Stief-Kreihe, SPD-Kreisvorsitzende und Vorsitzende des Arbeitskreises für den ländlichen Raum der SPD-Landtagsfraktion , begrüßt, dass die Koalitionspartner SPD, CDU und CSU sich einig sind, die Förderung der Biokraftstoffe noch deutlich auszuweiten. Sie verweist auf einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, der energetischen und stofflichen Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen eine höhere Priorität zu geben.

Durch einen höheren Anteil der Biokraftstoffe am gesamten Kraftstoffverbrauch könnten in Deutschland zehntausende neue Arbeitsplätze entstehen. Außerdem sinken die viel zu hohen Kosten für Ölimporte und die Umwelt wird von Treibhausgasen nachhaltig entlastet.

Durch den Beimischungszwang, also der vorgeschriebenen Beimischung der Biokraftstoffe zu Benzin und Diesel schon in den Raffinerien, kann ein gesicherter und wesentlich größerer Absatzmarkt für die Produzenten von Biokraftstoffen geschaffen werden. Innerhalb von nur vier Jahren könnte sich so der Anteil der Biokraftstoffe in Deutschland mehr als verdreifachen.

Der Übergang von der heutigen ausschließlichen Förderung über die Mineralölsteuerbefreiung zum Beimischungszwang mit deutlich reduzierter Steuerbefreiung soll dabei allmählich und berechenbar passieren, um den Produzenten Planungssicherheit zu geben.

„Von dieser Absicht der großen Koalition würde auch die in Papenburg geplante Bioethanol-Anlage profitieren;“ so Peter Raske, stellvertretender Kreisvorsitzender aus Papenburg. Gleichzeitig gelte es aber die Planungen hinsichtlich der Auswirkungen für die Abwasserentsorgung, der Kosten einer eventuellen Hafenerweiterung und anderer noch zu lösender Probleme kritisch zu begleiten.