SPD in Papenburg bereit für Kommunalwahl

Papenburg, 18.07.2011: Die SPD-Stadtratsfraktion stellt zusammen mit den Ortsvereinen die Weichen für den Kommunalwahlkampf. Mit zukunftsorientierten Themen wird sie auch weiterhin Akzente setzen. Sie wird sich den Themen stellen, die die Bürger bewegen, und deutlich ihre Positionen herauszustellen.

Ausdrücklich stellt sich die SPD hinter eine Weiterentwicklungsmöglichkeit der Meyer-Werft und fordert eine aktive Wirtschaftsansiedlung

Zentrale Aussage der SPD für die Schulen ist: „Kleine Wege für kleine Füße“. Sie steht hinter der Forderung der Elterninitiative für eine Integrierte Gesamtschule für das nördliche Kreisgebiet in Aschendorf. Sie tritt ein für eine Stärkung der VHS mit dem Ziel einer Kreis-VHS und für die Absicherung der Mal- und Kreativschule Zinnober.

Im Sozialbereich wird die SPD-Fraktion sich stark machen für den Erhalt des Krankenhauses in Papenburg, Sozialen Wohnungsbau für bezahlbare Wohnungen und Barrierefreiheit im Stadtgebiet und in den Öffentlichen Gebäuden.

Im Bereich der Finanzen verlangt sie Schuldenabbau durch Erhöhung der Einnahmen. Statt Privatisierung steht der Erhalt der städtischen Einrichtungen im Vordergrund. Gleichzeitig erstrebt sie wirksame Kontrolle der Ausgaben, indem die Sozialdemokraten eintreten für eine verbesserte Haushaltsdisziplin verbunden mit der sofortigen Wahl eines neuen Kämmerers nach der Kommunalwahl. Eine Verbesserung des Verhältnisses zwischen Stadt und Kreis ist eine wichtige Voraussetzung für die zukünftige Entwicklung der Stadt.

Ein weiteres Anliegen ist die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, Notwendig sind Straßensanierungen, ein verbesserter Winterdienst, ein neues Verkehrskonzept im Ortskern Aschendorf und die Verbesserung der Fahrradwege sowie Tempo 30 km/h vor allen Schulen.

Mit einer starken Mannschaft aus erfahrenen Ratsmitgliedern und neuen Gesichtern wird die SPD die gute Arbeit im neuen Rat fortsetzen.