Pressemeldung

SPD fordert Ulli Nehe auf, Verantwortung für Scheitern des Mobiloskop zu übernehmen

Papenburg, 13.07.2003: Die SPD fordert Ulli Nehe auf, endlich das Mobiloskop zu begraben und keine Legendenbildung zu betreiben. Nicht Teile des Stadtrates haben die Idee kaputt geredet, sondern das Konzept habe keine Interessenten gefunden, die bereit waren zu investieren.Auch den Bürgern sei die vorgelegte Studie nicht vermittelbar gewesen.  Hätte man auf die SPD gehört, wäre die Stadt heute nicht so verschuldet. Die SPD fordert Ulli Nehe auf, Verantwortung für Scheitern des Mobiloskop zu übernehmen.

 Bereits bei der ersten Vorstellung des Konzeptes durch Wilfried Nehe und den Kämmerer Jo Herrmanns im April 1999 hat die SPD eine Befürwortung des Projektes nur unter der Voraussetzung in Aussicht gestellt, wenn betroffene  Firmen Interesse zeigen und für die finanzielle Umsetzung sorgen. Nach Meinung der SPD sollten auf die Stadt außer planerischer Kompetenz keine finanzielle Belastung zukommen.
Der Finanzierung der Machbarkeitsstudie stimmten Teile der SPD-Fraktion nur zu, weil das Planungsbüro Büscher versprach, damit Investoren einzuwerben. Die Machbarkeitsstudie, die dem Planungsbüro Büscher Millionen einbrachte, wurde dann aber erst nach mehrmaligen Drängen verspätet abgeliefert, ohne eine entsprechende Gegenleistung zu erbringen. Gleichzeitig forderte die SPD  im Februar 2001: Eine weitere finanzielle Belastung der Stadt muss ausgeschlossen werden.
Schon damals warnten Kritiker davor, dass eventuell die ursprünglichen Planungen für das Gelände „Rieke und Meyer“ über den Haufen geworfen werden könnten.Die SPD war der Meinung, dass das Wettbewerbskonzept „Wohnen am Wasser“ nicht kaputt gemacht werden darf.
Die SPD warnte bereits im Februar 2001 davor, das Projekt Mobiloskop wegen des Kommunalwahlkampfes als Prestigeprojekt des jetzigen Bürgermeisters und des Landratkandidaten mit Beteiligung der öffentlichen Hand durchzuboxen. Es könnten so die SPD damals, neben den Pflichtaufgaben kaum noch Wünsche der Papenburger Bürger verwirklicht werden. Leider behielt die SPD mit dieser Befürchtung recht, denn wenige Tage vor der Wahl wollte sich die Meyer-Werft als einziger konkreter Investor am Mobiloskop beteiligen, wo von sie nach der Kommunalwahl sofort  wieder abrückte.
Für die SPD ist das Mobiloskop heute ein riesiger Flop, der so schnell wie möglich beerdigt werden sollte.
Wenn Ulli Nehe jetzt auch noch behauptet, dass ohne die Planungen für das Mobiloskop das Biomasse-Heizkraftwerk heute nicht seinen Standort am Hafen hätte, sondern möglicherweise in der Stadtmitte hinter dem Bahnhof, dann entlarvt dies nach Meinung der SPD seine städteplanerische Inkompetenz. Der Vorschlag für den Standort am Bahnhof kam unter seiner Verantwortung von der Verwaltung. Leider wurde der jetzige Standort bei den ersten Verhandlungen der Firma ProkonNord mit der Stadt überhaupt nicht ins Spiel gebracht. Für die SPD besteht kein Zweifel, dass  viel Zeit, Ärger und Millionen-Kosten bei der Stadt hätten vermieden werden können, wenn gleich zu Beginn der jetzige Standort von der Stadt geplant worden wäre.
Eine rechtzeitige Abkehr von dem Mobilboskop hätte mit großer Sicherheit auch die aktuellen Planungen des Investors bei Rieke und Meyer früher realisierbar gemacht.