PRESSEMITTEILUNG

SPD informiert sich über Planungen zum Ausbau des Deverparks

Es bleiben offene Fragen an die Verwaltung und CDU!

Papenburg, 12.04.2005: In einem ersten von drei geplanten Gesprächen informierten sich SPD-Fraktion und Mitglieder des SPD-Ortsvereins durch Rudi Evers und Jörg Evers über den geplanten Ausbau des Deverparks. Rudi Evers erläuterte, dass er mit der Firma Kaufland einen Vertrag abgeschlossen habe.  Bereits ab Oktober könne die Firma Kaufland in den Räumen des COMA-Marktes und des RUMA-Marktes ihr Geschäft eröffnen. Statt eines dritten Einkaufszentrum mit über 4.000 qm Verkaufsfläche neu zu schaffen, würden lediglich die Verkaufsflächen im Deverpark um 600 qm erweitert, belegten die Geschäftsleute Evers anhand ihres Bauplanes (siehe Anhang).

Bereits im August 2004 haben die Geschäftsleute Evers Kontakt mit der Firma Kaufland aufgenommen. Im Dezember 2004 wurde die Stadtverwaltung schriftlich wegen des ehemaligen Brüggmann-Parkplatzes angefragt. Im Januar 2005 wurde eine schriftliche Bauvoranfrage bei der Stadt zur Nutzung des Parkplatzes gestellt. Beide Male gab es durch die Stadt keine Ablehnung sondern nur eine hinhaltende Antwort. Wilhelm Kröger kritisierte, dass weder der Grundstücksausschuss noch der Bauausschuss von diesen Anfragen Kenntnis erhalten habe: „Warum wurden die zuständigen Ausschüsse nicht beteiligt?“

Am 1. April informierten die Geschäftsleute Evers den Bürgermeister, Gunnar Junclaus und Dirk Landeck über ihr Vorhaben. Auch bei diesem Gespräch erhielten sie keine Information, dass ein Verkauf nicht möglich sei. Für SPD-Fraktionsvorsitzender Hartmut Bugiel war und ist der Zeitdruck unverständlich, der mit einem Beschluss über einen Verkauf der Parkplatzfläche anschließend verbunden wurde.

Wie Rudi Evers versicherte, ist es Wunsch von Kaufland und Voraussetzung für den Vertrag, die Parkplatzfläche am Deverpark um 300 Parkplätze zu erweitern. Er sei auch bereit, mit 450.000 Euro die ehemalige Brüggmann-Fläche herzurichten selbst wenn er die Fläche nur langfristig pachten könne. Er stelle den Parkplatz außerdem der Öffentlichkeit zur Verfügung.

Warum behauptet wurde, die Parkplatzfläche gehöre zum Plangebiet Turmkanal, kann Hartmut Bugiel nicht verstehen, da sie nicht Bestandteil der Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt und der Firma Bunte sei. Die Verwaltung müsse jetzt Auskunft geben, ob es noch weitere Vereinbarungen zwischen der Firma Bunte und der Stadt gebe, die den Ratsmitgliedern nicht bekannt seien und die CDU müsse sich fragen lassen, wessen Interessen sie mit einer eventuellen Ablehnung der Nutzung des Brüggmann-Parkplatzes durch Evers vertrete.