Pressemitteilung

Kleinhaus stiehlt sich aus der Verantwortung

Papenburg, 12.02.2011: Nachdem es der CDU nicht gelungen ist, ihren Kandidaten für das Amt des 1. Stadtrates durchzusetzen, ist es zwar verständlich, dass der Fraktionsvorsitzende keine Lust mehr hat. Aber statt sich den Bürgern zu stellen und Verantwortung für das Chaos und die Papenburger Verhältnisse zu übernehmen, meidet er eine Wahlniederlage bei der nächsten Kommunalwahl und tritt zur Wahl nicht mehr an.
Verantwortlich für das schlechte Image der Stadtpolitik ist allein die CDU, die zweimal Bürgermeisterkandidaten aufgestellt hat, die von der eigenen Partei nicht getragen wurden. Deshalb wurden zweimal Kandidaten aus der CDU, die ihr Parteibuch abgaben, als Bürgermeister gewählt. Während Ulli Nehe aber als Bürgermeister nicht zur CDU zurückkehrte, vollzog Jan-Peter Bechtluft einen Wählerverrat und kehrte als Bürgermeister zur CDU zurück. Mit diesen Unstimmigkeiten in der CDU begann der Niedergang der Politikkultur in Papenburg, der durch die Selbstherrlichkeit der Fraktion und Fehler des Bürgermeisters noch forciert wurde. Heute steht die CDU-Fraktion nach der missglückten Wahl des Kämmerers vor einem Scherbenhaufen. Mit ihr einher geht eine Politikverdrossenheit in Papenburg unter der alle Parteien leiden. Außerdem wird die Verwaltung im Land und im Kreis nicht mehr als ernst zu nehmender Partner angesehen.
Jetzt geht nach Karsten Schüler der zweite der jungen CDU-Garde, die dieses Desaster angerichtet haben. Erst wenn der Dritte im Bunde, Burkhard Remmers als Drahtzieher im Hintergrund, auch noch zurücktritt, kann in Papenburg ein Neuanfang in der Verwaltung und im Rat gemacht werden.