Pressemitteilung

SPD-Fraktion in Papenburg blickt zurück auf vergangene Ratsperiode
Papenburg, 11.07.2011: Auf ihrer letzten Fraktionssitzung vor der Sommerpause zog die SPD-Fraktion über die ablaufende Wahlperiode Bilanz. Insgesamt könne sich ihre konstruktive Mitwirkung an richtungsweisenden Projekten in der Stadt Papenburg sehen lassen, so Fraktionsvorsitzender Peter Raske. Es ist uns gelungen, geschlossen sachorientierte Politik für unsere Stadt zu machen und die Verwaltung kritisch zu begleiten. Den eingeschlagenen Weg gilt es nun, mit einer starken Mannschaft aus erfahrenen Ratsmitgliedern und neuen Gesichtern fortzusetzen.
Von Seiten der SPD wurden die Weichen für Investitionen erfolgreich gestellt. Das Kino am Hauptkanal wird endlich gebaut. Wäre Muckli 2007 nicht von einem CDU-nahen Investor ausgeschaltet worden, könnten dort schon längst Filme laufen. Das Jugendgästehaus an der Kirchstraße steht vor der Fertigstellung. Die Ausrichtung des Jugendgästehauses auf den Schwerpunkt der praktischen Berufsorientierung in Form von Projekten für berufliche Orientierung von Schülern ging auf die Anregung von Peter Raske zurück. Gegen Pläne der Verwaltung und einem auswertigen Investor konnte sich das Konzept der Johannesburg schließlich doch durchsetzen.
Schon frühzeitig hat sich die SPD-Fraktion für eine Erweiterung der Parkplätze am Bahnhof und für weitere überdachte Fahrradständer eingesetzt, die inzwischen fertiggestellt wurden. Durch die Verabschiedung des Einzelhandelsgutachten mit den Stimmen der SPD erfolgt eine Stärkung des Einzelhandels und die Verhinderung unnötiger Neuansiedlungen (Kirchstraße).
Ebenfalls auf Initiative der SPD und mit massiver Unterstützung von Bernd Schmees wurde  die Umwandlung der Schule in Herbrum zum Heimathaus erreicht.
In der Bildungspolitik hat die SPD zusammen mit den anderen Fraktionen mit Millioneninvestitionen in Schulen und Kindergärten zentrale Weichen gestellt. Mit Unterstützung der SPD wurde ein ökologisches Baugebiet am Obenende geschaffen.