Pressemitteilung

SPD-Fraktion in Papenburg blickt auf Wahlperiode zurück

Papenburg, 05.04.2015: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Raske zeigt sich optimistisch, dass die SPD bei den Bürgern Papenburgs trotz der vielen Turbulenzen im Stadtrat bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr gut abschneiden wird. Die Bilanz der vergangenen fünf Jahre für die SPD sei gut.
In der Bildungspolitik hätte die SPD zusammen mit den anderen Fraktionen mit Millioneninvestitionen in Schulen und Kindergärten zentrale Weichen gestellt. Darüber hinaus seien das ökologische Baugebiet am Obenende und das Hafenentwicklungskonzept mit den Stimmen der SPD verabschiedet. Das Kino am Hauptkanal wird endlich gebaut. Wäre Muckli 2007 nicht von einem von der CDU gestützten Investor ausgeschaltet worden, könnten schon längst dort Filme laufen.
Das Jugendgästehaus an der Kirchstraße ist im August fertig. Die Ausrichtung des Jugendgästehauses auf den Schwerpunkt der praktischen Berufsorientierung in Form von Projekten für berufliche Orientierung von Schülern ging auf die Anregung von Peter Raske zurück. Die Verwaltung der Stadt Papenburg favorisierte zunächst einen auswertigen Investor. Das Konzept der Johannesburg GmbH konnte sich schließlich doch durchsetzen. „Das sind nur einige Beispiele, wie für Investitionen auch von Seiten der SPD die Weichen erfolgreich gestellt wurden“, so Raske.
Auch die Bilanz für die eigene Fraktion fällt positiv aus. Raske: „Es ist uns gelungen, geschlossen sachorientierte Politik für unsere Stadt zu machen und die Verwaltung kritisch zu begleiten.“ Den eingeschlagenen Weg gelte es nun, mit einer starken Mannschaft aus erfahrenen Ratsmitgliedern und neuen Gesichtern fortzusetzen.
Die SPD-Fraktion werde mit zukunftsorientierten Themen Akzente für die Stadtentwicklung setzen. So steht sie zum Beispiel im Bereich der Bildung hinter der Forderung der Elterninitiative für eine Integrative Gesamtschule für das nördliche Kreisgebiet in Aschendorf. Die SPD-Fraktion setzt sich für die Absicherung Volkshochschule und der Mal- und Kreativschule Zinnober ein. Leider ist sie bei den Haushaltsberatungen mit ihrem Antrag gescheitert, für Zinnober keine Kürzungen vorzunehmen.