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Peter Raske

PRESSEMITTEILUNG

Antrittsbesuch von Matthias Groote beim kommunalpolitischen Frühschoppen der Emsland-SPD

Meppen, 05.02.2006: Der Europaabgeordnete Matthias Groote nutzte die Gelegenheit des kommunalpolitischen Frühschoppen der SPD im Emsland um vor den Kreisvorstandsmitgliedern, den Ortsvereinsvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden des Emslandes seine 100-Tage-Bilanz vorzulegen. Die Arbeit im Europäischen Parlament aber auch vor Ort sei sehr interessant und facettenreich. Diese Arbeit mit Idealismus, Leidenschaft und Überzeugung zu leisten, werde sein erstes Anliegen sein, um mit einem starken Europa die globalen Herausforderungen zu meistern.

 Als Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie bekundete er die Absicht: „Ich werde mich für eine ökonomisch-ökologisch nachhaltige Umweltpolitik im Europäischen Parlament einsetzen.“ Er berichtete, dass er als parlamentarischer Berichterstatter den Bereich der „EURO-5 – Abgasemissionsvorschriften für PKW“ im Legislativverfahren inhaltlich federführend begleite und die Stellungnahme des Europäischen Parlamentes zu dem zu erfolgenden Kommissionsvorschlag erarbeite.

Des weiteren ging Matthias Groote auf die im Plenum gescheiterte EU-Hafendienstleistungsrichtlinie ein. Er sei erleichtert, dass mit der Ablehnung die Gefahr des Verlustes von Arbeitsplätzen in den Häfen gebannt sei. Das sei eine gute Entscheidung für Niedersachsen.

Die EU-Dienstleistungsrichtlinie war ein weiteres bestimmendes Gesprächsthema beim SPD-Frühschoppen. Hier wies Matthias Groote darauf hin, das negative Auswirkungen für Deutschland vermieden werden können, wenn die Bundesregierung Mindestlöhne gesetzlich verankere.

Im weiteren Verlauf des kommunalpolitischen Frühschoppens tauschten sich die Vertreter aus den Ortsvereinen aus über die Vorbereitungen zur Kommunalwahl. SPD-Kreisvorsitzende Karin Stief-Kreihe erläuterte den Fahrplan für den Kommunalwahlkampf. Auftakt dafür seien die Kreisdelegiertenkonferenzen am 25. März 2006 in Meppen mit der Aufstellung der Kreistagslisten und der Wahl des Landratskandidaten der SPD.

Foto: Europaabgeordneter Matthias Groote (Mitte) mit SPD-Kreisvorstandsmitgliedern, SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und SPD-Fraktionsvorsitzenden des Emslandes beim kommunalpolitischen Frühschoppen der Kreis-SPD in Meppen.