Pressemitteilung

SPD-Fraktion in Papenburg zieht Bilanz und plant für die Zukunft

Papenburg, 05.01.2011: Die SPD-Fraktion bedauert, dass das Erscheinungsbild des Papenburger Rates in der Öffentlichkeit Schaden genommen hat. Die Verantwortung dafür liege bei dem Bürgermeister und der CDU. Der Zerfall der CDU-Fraktion und die Unberechenbarkeit der FDP waren keine guten Voraussetzungen für eine zukunftsweisende Stadtpolitik. Hinzu kommen die Management-Fehler des Bürgermeisters, die dem Ansehen der Stadt im Landkreis und im Land Niedersachsen schaden.  Die SPD-Fraktion betont, dass sie die überwiegende Mehrheit der Beschlüsse mitgetragen habe. Die Entscheidungen der SPD-Ratsherren werden auch in Zukunft auf der Grundlage von Sachargumenten getroffen werden für das Wohl aller Bürger.
Die SPD-Fraktion werde mit zukunftsorientierten Themen auch weiterhin Akzente setzen.
Zentrale Aussage der SPD für die Schulen ist: „Kleine Wege für kleine Füße“. Im Bereich der Bildung steht die Papenburger SPD hinter der Forderung der Elterninitiative für eine Integrative Gesamtschule für das nördliche Kreisgebiet in Aschendorf. Die SPD-Fraktion setzt sich für die Absicherung Volkshochschule und der Mal- und Kreativschule Zinnober ein.
Für die Stadtentwicklung ist das oberste Ziel das Zusammenwachsen der Stadteile. Für das Untenende sollen langfristig Pläne für die Neugestaltung des Gebietes zwischen Krankenhaus und Berufsschule aufgestellt werden. Am Hauptkanal sollte die Russellstraße mit der Hermann-Lange-Straße durch einen Kreisel verbunden werden.
Bei zukünftigen Bebauungen wird sich die SPD für eine Verdichtung der Wohnbebauung einsetzen. Gleichzeitig wird sie das Augenmerk auf fehlende bezahlbare Wohnungen für Singles, kleine Familien und SGB II-Empfänger lenken verbunden mit der Forderung nach sozialem Wohnungsbau. Mit intelligenter Mischbebauung und anderen städtebaulichen Maßnahmen sollen einerseits die Ortsteile gestärkt aber andererseits mehr Zentralität am Untenende geschaffen werden.
Ausdrücklich stellt sich die SPD hinter eine Weiterentwicklungsmöglichkeit der Meyer-Werft und unterstützt  die Ausweisung eines Industriegebietes am Bokeler Bogen mit den dafür notwendigen Verkehrskonzepten. Kurzfristig wird der Bau einer Ampelanlage Kreuzung Rheiderlandstraße/Am Deverhaven gefordert.