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Peter Raske

Pressemitteilung

SPD-Fraktion in Papenburg plant für die Zukunft

Papenburg, 02.11.2009: Neben der Nachlese der Bundestagswahl und deren Auswirkungen für die kommenden Wahlen standen  kommunalpolitische Entwicklungen für Papenburg auf der Tagesordnung der zweitägigen Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion. Die Fraktion stellte hier die Weichen für ihre weitere Arbeit und den Kommunalwahlkampf.
Zum schlechten Abschneiden der SPD in Papenburg haben neben dem Bundestrend auch die kommunalpolitischen Querelen im Stadtrat mit den Folgen von Wahlverdrossenheit und geringer Wahlbeteiligung beigetragen. Viele potentielle Wähler der SPD seien aus Protest nicht zur Wahl gegangen. Wegen des Erscheinens der UWG rechnen die Sozialdemokraten im neuen Rat mit neuen Kräfteverhältnissen nach der Kommunalwahl. Wichtig sei es für die Zukunft, sich den Themen zu stellen, die die Bürger bewegen, und deutlich die SPD-Positionen herauszustellen.
In der Stadtentwicklung, Bildung, Kultur und Tourismus sowie Jugendarbeit aber auch Wirtschaft und Verkehr wird die SPD-Fraktion mit zukunftsorientierten Themen auch weiterhin Akzente setzen. So wird sie sich bei der zukünftigen Bebauung für eine Verdichtung der Wohnbebauung einsetzen. Gleichzeitig wird sie das Augenmerk auf fehlende bezahlbare Wohnungen für Singles, kleine Familien und SGB II-Empfänger lenken verbunden mit der Forderung nach sozialem Wohnungsbau. Mit intelligenter Mischbebauung und anderen städtebaulichen Maßnahmen sollen einerseits die Ortsteile gestärkt aber andererseits mehr Zentralität am Untenende geschaffen werden.
Im Bereich der Bildung steht die Papenburger SPD hinter der Forderung der Elterninitiative für eine Integrative Gesamtschule für das nördliche Kreisgebiet in Aschendorf. Gleichzeitig fordert die Fraktion von der Verwaltung einen Plan für die zukünftige Entwicklung der Schulen vor allem der Grundschulen.
Ausdrücklich stellt sich die SPD hinter eine Weiterentwicklungsmöglichkeit der Meyer-Werft und unterstützt  die Ausweisung eines Industriegebietes am Bokeler Bogen mit den dafür notwendigen Verkehrskonzepten.